CDU Schöppingen

CDU-Fraktion: Weiterhin sparsame Haushaltsführung notwendig

- keine Steuer- oder Gebührenerhöhung in 2013 -

Nach Meinung der CDU wird auch in Zukunft eine absolut sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung notwendig sein, damit - trotz der sinkenden Finanzzuweisungen des Landes - ein ausgeglichener Haushalt und damit die Handlungsfähigkeit in der Gemeinde erhalten bleibt. Für das Jahr 2013 sind keine Steuer- oder Gebührenerhöhungen vorgesehen, obwohl sehr hohe Investitionen zur Erschließung weiterer Wohnbau- und Gewerbegrundstücke, zum Ausbau des Kanalnetzes, der Kläranlage und  der Regenrückhaltebecken erfolgt und notwendig sind.

CDU: für solide FinanzenCDU: für solide Finanzen

Es wird begrüßt, dass die konkreten Planungen zur Sanierung und Neugestaltung der Lindenstraße und eines Teils der Rathausstraße jetzt frühzeitig im Rat und anschließend in einer Bürgerversammlung vorgestellt und beraten werden, damit der Ausbau dann im nächsten Frühjahr / Sommer erfolgen kann. Der Grundsatzbeschluss hierzu ist gefasst unter der Vorraussetzung, dass 60% der Baukosten (von rd. 410.000,-€) nach dem Dorferneuerungsprogramm gefördert werden. Die CDU-Fraktion befürwortet den Ausbau der Lindenstraße und sieht hierin einen weiteren "Meilenstein" zur attraktiven und zukunftsorientierten Neugestaltung des Ortskerns und zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, wie es auch im CDU-Wahlprogramm von 2009 vorgesehen war.

Es ist erfreulich, dass der Jahresabschluss 2011deutlich besser als geplant ausgefallen ist und nur eine (kleine) Entnahme aus der Rücklage in Höhe von rd. 10.300,-€ (statt der geplanten 1,2 Mill.) erforderlich wird. Möglich wurde dieses durch eine sparsame Haushaltsführung, ein erhöhtes Gewerbesteueraufkommen und einiger Einmalzahlungen. Die Gemeinde Schöppingen hat im Jahr 2011 dieMittel aus dem Konjunkturpaket II zur energetischen Sanierung der Schulen, Turnhallen und im Hallenbad verwendet, wodurch jetzt erhebliche Kosteneinsparungen beim Energieverbrauch möglich werden. Die CDU-Fraktion bedankte sich beim Bürgermeister Josef Niehoff, Herr Kämmerer Franzbach und die ganze Verwaltung für die hervorragende Arbeit und beschloss die uneingeschränkte Entlastung für 2011 zu erteilen.

Für das Jahr 2013 sind keine Steuer- oder Gebührenerhöhungen vorgesehen, obwohl sehr hohe Investitionen zur Erschließung weiterer Wohnbau- und Gewerbegrundstücke, zum Ausbau des Kanalnetzes, der Kläranlage und  der Regenrückhaltebecken erfolgt und notwendig sind. Nach Meinung der CDU wird auch in Zukunft eine absolut sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung notwendig sein, damit - trotz der sinkenden Finanzzuweisungen des Landes - ein ausgeglichener Haushalt und damit die Handlungsfähigkeit in der Gemeinde erhalten bleibt.

Zum Antrag des ASC Schöppingen eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes aufzustellen, war sich die CDU-Fraktion einig, dass dies ein Mammut-Projekt für die nächsten Jahre sein wird, zudem noch viele Fagen geklärt werden müssen. Es sollte daher in enger Zusammenarbeit des ASC mit dem SVE und unter fachkundiger Beteiligung der Verwaltung diese Machbarkeitsstudie entwickelt und insbesondere auch die Rechts-, Kosten- und Finanzierungsfragen, mögliche Sponsoeren und die Eigenbeteiligung geklärt werden. Erst wenn "alle Fakten auf dem Tisch liegen" kann und sollte sich der Fachausschuss und dann der Gemeinderat hiermit befassen.