Liebe Schöppingerinnen, liebe Schöppinger,nach guter Tradition der vergangenen Jahre halten Sie wieder unsere diesjährige CDU-Jahresinfo in den Händen.In den vergangenen 18 Monaten wurden wir mit 4 Wahlen konfrontiert. Nach der Europawahl im Juni 2004, der Kommunalwahl im September 2004, der Landtagswahl im Mai 2005 und der Bundestagswahl im September 2005 wird hoffentlich der lähmende Stillstand in unserem Land aufgehoben. Die ersten Anzeichen hierfür sind zumindest erkennbar und wir hoffen mit der neuen Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel jetzt auf einen wirklichen Aufschwung.

CDU aktuell CDU Schöppingen/EggerodeLiebe Schöppingerinnen, liebe Schöppinger,nach guter Tradition der vergangenen Jahre halten Sie wieder unsere diesjährige CDU-Jahresinfo in den Händen.In den vergangenen 18 Monaten wurden wir mit 4 Wahlen konfrontiert. Nach der Europawahl im Juni 2004, der Kommunalwahl im September 2004, der Landtagswahl im Mai 2005 und der Bundestagswahl im September 2005 wird hoffentlich der lähmende Stillstand in unserem Land aufgehoben. Die ersten Anzeichen hierfür sind zumindest erkennbar und wir hoffen mit der neuen Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel jetzt auf einen wirklichen Aufschwung. Die zunehmende Verschuldung (bisher ungefähr 1.450 Milliarden Euro) bei Bund, Ländern und Kommunen schnürt viele Aktivitäten vor Ort ein. Die künftigen Jahre werden geprägt von weiteren Einschränkungen und Entbehrungen sein, sofern der Sparwille der neuen Bundesregierung und unserer NRW - Landesregierung ernsthaft umgesetzt wird.Nicht alles, was wir lieb gewonnen haben, wird erhalten bleiben. Vieles kann nur durch aktives ehrenamtliches Bürgerengagement ersetzt werden. In diesem Zusammenhang begrüßen wir die neu gegründete Bürgerstiftung in Schöppingen, die insbesondere für die Jugend, den Sport und das Heimatbrauchtum manche Projekte fördern kann, die sonst nicht zu finanzieren wären. In den vergangenen Jahren bzw. Jahrzehnten sind kaum durchgreifende Reformen umgesetzt worden. Gute Ideen wurden bereits im Vorfeld durch fehlerhafte Darstellungen vernichtet.Auch deshalb wird es meines Erachtens höchste Zeit, dass ein Umdenken, auch bei uns selbst, stattfindet.Nicht was die Gemeinschaft für mich tun kann, sondern was kann ich für die anderen tun, muss wieder vorrangiges Prinzip werden.Ich denke, dass wir dieses Prinzip in Schöppingen bereits vielfach umsetzen. Deshalb setzt sich unser CDU-Gemeindeverband Schöppingen/Eggerode auch immer wieder fördernd für die Bürger, Vereine und ihre Aktivitäten ein.Wir sollten daher nicht rückwärts gewandt denken, sondern optimistisch in die Zukunft schauen.Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern viel Glück und Gesundheit im Neuen Jahr 2006.IhrAlfons PacholakCDU Gemeindeverbandsvorsitzender

Weiterhin sparsame Haushaltsführung und Schuldentilgung
- Keine Steuer- oder Gebührenerhöhungen in 2006 – Papiertonne wird deutlich günstiger -

Oberster Grundsatz ist auch in Zukunft eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung. Die Steuersätze für 2006 bleiben unverändert und betragen (nach Beschluss im Rat am 12.12.05): Grundsteuer A: 192 v.H. , Grundsteuer B: 381 v.H. und Gewerbesteuer: 403 v.H. Auch die Abwasser- und Abfallgebühren bleiben konstant und müssen in 2006 nicht erhöht werden, obwohl die Verwertungskosten des Kreises (direkte Deponierung nicht mehr möglich) zum Teil erheblich steigen. Aufgrund der besseren Verwertungskonditionen bei der Papiertonne können diese Gebühren sogar deutlich auf 12,- € (- 28%) im Innenbereich (13 Abfuhren) und 9,60 € (6-7 Abfuhren) im Außenbereich gesenkt werden. Die Neuorganisation des Wertstoffhofes (über Fa. Remondis) hat sich sehr gut bewährt. Durch die Umsetzung des neuen Elektro- und Elektronik-Altgerätegesetzes sind ab 2006 Haushaltsgroßgeräte, Kühlgeräte, Haushaltskleingeräte usw. getrennt zu sammeln und können an der Sammelstelle am Wertstoff kostenfrei abgegeben werden. Die Gerätehersteller wurden zur Rücknahme / Wiederverwertung verpflichtet und müssen die Kosten übernehmen. Weitere Informationen hierzu finden Sie auch in den Rathausnachrichten.

- Haushaltsentwurf für 2006
In der Ratssitzung am 12.12.2005 wurde vom Bürgermeister Josef Niehoff der Haushaltsplanentwurf der Gemeinde für 2006 mit einem Gesamtvolumen von 9,41 Millionen € vorgelegt. Im Verwaltungshaushalt sind 7,43 Millionen € und im Vermögenshaushalt 1,98 Millionen € vorgesehen. Die wichtigsten Investitionen sind: Anbau und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses, Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule und Hauptschule, Ausstattung Hallenbad, Radwege- und Wirtschaftswegebau, Straßenneubau Wie in den Vorjahren wurden auch in 2005 einige Straßen im Gewerbegebiet und in den Neubaugebieten Pferdekamp und Rehkamp ausgebaut und Straßensanierungsmaßnahmen vorgenommen. Der Auftrag für den Neubau der Brücke über die Vechte für die Umgehungsstraße wurde vom Landesstraßenbauamt vergeben. Die Arbeiten sollen Anfang 2006 beginnen und die Ortsumgehung soll (endlich) im nächsten Jahr gebaut werden. Vom Land wurden die notwendigen Finanzmittel (ca. 4,5 Mill. €) hierfür bereitgestellt. Erste Vorschläge für Ortsverschönerungsmaßnahmen (Stadtpark, Hauptstraße, etc.) sollen zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern am 23.01.2006 im Rathaus erarbeitet werden.

- Pro-Kopf-Verschuldung wurde in den letzten Jahren deutlich gesenkt
Die Verschuldung der Gemeinde konnte in den letzten Jahren sehr deutlich gesenkt werden – obwohl hohe Investitionen z.B. in den Baugebieten, bei der Grund- und Hauptschule, im Hallenbad, beim Straßen-, Wege- und Radfahrwegebau zu finanzieren waren. Der Schuldenstand betrug am 01.01.2001 noch 5,1 Mill. € und wird im nächsten Jahr um weitere 100.000,- € auf 3,75 Mill. € reduziert. Alle Investitionen werden ohne neue Darlehen finanziert.

- Instandsetzung von Ortsstraßen, Wirtschafts- und Radwegen ist sehr wichtig !
In diesem Jahr wurden 39.000 € für Ortsstraßen (Münster-, Berliner-, Bonner-, Diepenheimstr.) 55.000,- € für Wirtschaftswege, 15.000 für Unterhaltungsmaßnahmen (Bankette mähen, Hecken schneiden) und 23.500 für neue Radfahrwege investiert. Auch in 2006 ist weiterer Bedarf erforderlich.

Rettungsdienst für Schöppingen wird ab Januar 2006 weiter verbessert
-ab 01.01.2006 neue Rettungswache in Heek – First Responder bleibt weiterhin erhalten
Seit mehreren Jahren drängt die Gemeinde Schöppingen auf eine Verbesserung der rettungsdienstlichen Versorgung, da die geforderte 12-Minuten-Hilfsfrist häufig nicht eingehalten wurde. Ein erster Schritt war ein Einführung der „First Responder“, der in hervorragender Weise durch die Feuerwehr und den MHD Schöppingen ausgeführt wird und insbesondere in den Abend- und Nachtstunden zu einer echten Verbesserung geführt hat. Nach einem vom Kreis Borken in Auftrag gegebenen Organisationsgutachten wurde in Abstimmung mit den Krankenkassen (Kostenträger) eine weitere Verbesserung für das nördliche Kreisgebiet vorgeschlagen. In der Ratssitzung am 02.11.2005 berichtete Herr KOAR Volmering (vom Kreis Borken) über die beschlossenen Maßnahmen. Nach einer Ausschreibung erhielt die Johanniter-Unfallhilfe ab 01.01.2006 den Auftrag zum Betrieb einer weiteren Rettungswache am südöstlichen Ausgang von Heek, die als Tageswache betrieben und von 7.oo bis 19.oo Uhr besetzt ist. Die Einrichtung des First Responders bleibt zusätzlich erhalten. Wir erwarten hierdurch eine deutliche Verbesserung der rettungsdienstlichen Versorgung in Schöppingen.

- First Responder Schöppingen 2002-2005 – ein Erfolgsbericht
Im Frühjahr 2002 begann für die Feuerwehr, den Malteser Hilfsdienst und den Kreis Borken das gemeinsame Projekt First Responder Schöppingen. Bei diesem bisher einzigartigen First Responder System im Kreis Borken - bei dem ehrenamtliche Helfer parallel mit den hauptamtlichen Einsatzkräften der Rettungswachen alarmiert werden – konnte auf keinerlei Erfahrungswerte zurückgegriffen werden. Aufgrund der Tatsache, dass die Helfer zu akuten Notfalleinsätzen in der Zeit von 18 Uhr bis 6 Uhr morgens vom Kreis Borken entsendet werden, war es allen Beteiligten sehr wichtig ein hohes Ausbildungsniveau zu erreichen. Nach der umfangreichen Grundausbildung und einer jährlichen 30 Stunden Pflichtfortbildung (unter Leitung des Deutschen Roten Kreuzes) erklärten sich ein Großteil der Helfer zu weiteren Qualifikationslehrgängen bereit. Viele der ehrenamtlichen Einsatzkräfte von Feuerwehr und MHD bildeten sich im Laufe der letzten 3 Jahre zum Rettungshelfer (160 Stunden-Ausbildung) oder sogar zum Rettungssanitäter ( 520 Ausbildungsstunden) weiter. Der Kreis Borken ist für die Aus- und Weiterbildung verantwortlich und stellt die umfangreiche medizinische Ausrüstung und das Einsatzfahrzeug. Dieses Fahrzeug wird nach der Alarmierung nach ca. 3-4 Minuten mit 3 Einsatzkräften besetzt. Mit zum Teil lebensrettenden Sofortmaßnahmen wir die Zeit bis zum Eintreffen des Notarztes überbrückt (ca. 6-8 min). Die umfangreiche Aus- und Fortbildung sowie die gute Ausrüstung haben sich bei den bisher rund 250 geleisteten Einsätzen hervorragend bewährt. Der CDU-Gemeindeverband dankt allen Helferinnen und Helfern die im First Responder System aktiv sind und hierdurch die rettungsdienstliche Versorgung erheblich verbessern.

CDU-Antrag zur verstärkten Ordnungsamts- und Polizeipräsenz beschlossen
- Polizeioberrat Henn sagt stärkere Präsenz zu – Kreisjugendamt ist eingeschaltet -
Da es bei öffentlichen Veranstaltungen in der Gemeinde Schöppingen zunehmend zu Ausschreitungen, Gewalttaten und Sachbeschädigungen durch Vandalismus gekommen ist, beantragte die CDU-Fraktion am 22.6.2005 den verstärkten Einsatz des Ordnungs- und Jugendamtes und auch eine höhere Polizeipräsenz, insbesondere für die Nachtstunden bis zum frühen Morgen und ganz besonders in der Ortslage von Schöppingen. Hierbei geht um die Sicherheit und den Schutz der Bürger, aber auch um die Wahrung unserer rechtsstaatlichen Ordnung. Diese darf nicht von einigen wenigen gewalt- und streitsüchtigen Personen außer Kraft gesetzt werden. Dieser Antrag wurde in der Ratssitzung am 27.06.2005 (bei 2 Enthaltungen) unterstützt. In der Ratssitzung am 05.09.2005 berichtete der Leiter der Polizeiinspektion Nord, Herr Henn, über die Kriminalitätslage und sagte zu, in Zukunft „noch stärker in Schöppingen präsent zu sein“. Darüber hinaus wurde dieses Thema auch in der Jugendkonferenz angesprochen und in einem Fall das Kreisjugendamt eingeschaltet.

CDU-Antrag zur Jugendkonferenz – ein guter Erfolg für die Jugendarbeit
- Verbesserung für die Jugendarbeit in Eggerode gefordert und umgesetzt

Nachdem der Gemeinderat den Jugend- und Sportausschuss beauftragt hatte, in Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendamt und dem Jugendheim eine Jugendkonferenz vorzubereiten, fand diese am 30.06.2005 im Jugendheim Haltestelle unter Leitung von Frau Büning, Kreisjugendamt Borken in Schöppingen statt. Von den Jugendlichen wurden Wünsche und Anregungen – z.B. Raumproblem Eggerode, verbesserte Öffnungszeiten HOT, Samstags-Cafe, Raum für Tanzgruppen, Vereine, bessere Integration, Eigeninitiative, Lobby für die Jugend usw. – vorgebracht. Diese Vorschläge wurden von den Ratsmitgliedern aufgenommen und diskutiert. Aufgrund der seinerzeit schwierigen Situation in Eggerode wurde in Zusammenarbeit mit Frau Büning die dringend notwendige Renovierung des Jugendraumes mit Hilfe der Gemeinde und mit Eigenleistung der Jugendlichen umgesetzt. Darüber hinaus soll eine Praktikumsstelle eingerichtet und in Zusammenarbeit mit dem Jugendheim Haltestelle eine weitere Verbesserung erreicht werden. Für diese Anregung sind wir dankbar und werden die Fortsetzung der Jugendkonferenz im nächsten Jahr befürworten.

Informationen aus dem Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales:
Nach Mitteilung der Grundschulrektorin Frau Wigger-Kerkhoff wird an der Brictiusschule eine um 14 Kinder erhöhte Schülerzahl für das Schuljahr 2005/2006 erwartet. Anhand der Kollegiumsgröße kann die Schule ihre Aufgaben gut erfüllen. Die Angebote „Schule von acht bis eins“ und „offene Ganztagsschule“ wurden bereits im Februar von 26 Kindern wahrgenommen.
Die Rektorin der Kardinal-von-Galen-Hauptschule berichtete, dass die Schule zur Zeit noch zweizügig geführt werden kann, die Klasse 5 im Schuljahr 2005/2006 aber wegen der zurückgehenden Schülerzahlen einzügig geführt werden muß. Die Schule bemüht sich im Rahmen eines Sonderprojektes Bedürfnisse und Möglichkeiten aller Beteiligten zu ermitteln und zusammen zu führen, um schulisches Lernen positiver zu gestalten. In der Dezembersitzung wurde beschlossen, dass auch in der Hauptschule der Einstieg in die offene Ganztagsschule angestrebt wird.

Dr. Spiegel berichtete über die Aktivitäten des Künstlerdorfes. Dazu gehören neben anderem die Ausstellung „Rock und Zensur“ und das Projekt „Solaris“. Er legte in seinen Ausführungen besonderen Wert auf die Feststellung, dass das Künstlerdorf entsprechend dem Stiftungszweck in erster Linie eine Arbeitsstätte zusein habe. Der Bekanntheitsgrad des Künstlerdorfes und seine Attraktivität lässt sich am besten an der stark gestiegenen Zahl der Bewerbungen um ein Stipendium in Schöppingen ablesen. Die Zahl der Bewerbungen ist von 300 im Jahr 1997 auf 1.039 in 2004 angestiegen. Die Skulptur-Biennale 2005 mit dem Thema „Latente Historie“ wird unter der Federführung des Künstlerdorfes durchgeführt. Die einzelnen Kunstwerke wurden anhand von Entwürfen/Fotos vorgestellt.

Zur Problematik „Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II“ gab die Verwaltung im Februar einen Überblick über die Lage in Schöppingen. Danach lebten in Schöppingen 237 Personen in 99 Bedarfsgemeinschaften, die von dieser Regelung erfasst wurden. Grundsicherung im Alter bzw. bei Behinderung erhielten 24 Personen. Hilfe zum Lebensunterhalt 1 Person und nach dem Asylbewerberleistungsgesetz wurden 16 Personen unterstützt. Allein aus der Abrechnung nach SGB II (Hartz IV) erwartet die Verwaltung eine Ausgabe in Höhe von 384 855 €. Es zeigt sich nun, dass die Versprechungen der rot-grünen Bundesregierung, die Neuregelung führe zu einer Entlastung der Kommunen nicht stimmt. Vielmehr kommt es zu einer Mehrbelastung im erheblichem Umfang. Nach letzten Informationen des Bürgermeisters im November zum Problemkreis Hartz IV bleibt die Einschätzung der belastenden Wirkung unverändert bestehen. Es kommen Härten hinzu, die als sozial ungerecht empfunden werden, weil Arbeitslose, die Jahrzehnte in die Sozialversicherungssysteme eingezahlt haben, nach einem Jahr Arbeitslosigkeit denen gleichgestellt werden, die nur wenige Jahre Beiträge gezahlt haben.

Gründung einer Senioren-Union in Schöppingen
Mit der Versammlung am 12.05.2005 wurde in Schöppingen eine CDU-Senioren-Union gegründet. Mitmachen können alle Senioren ab 55 Jahren, die sich an den Werten der CDU orientieren und Interesse an diese Aktivitäten (kulturelle und gesellige Veranstaltungen, Studienfahrten) haben. Neue Mitglieder sind herzlich eingeladen und sollten sich bei Heinz Cappenberg, Tel. 534 melden.


Für Anregungen, Hinweise oder Verbesserungsvorschläge sind wir immer sehr dankbar und nehmen diese gerne an.
Weitere Informationen finden Sie auf unserer Homepage unter www.CDU-Schoeppingen.de.


Wir wünschen Ihnen und Ihren Familienangehörigen
„Alles Gute, Gesundheit und Glück im Jahr 2006“